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Rat und BV
Anfragen und Anträge
Anfragen / Anträge aus Stadtrat und Bezirk
Sehen Sie hier einige kommunalpolitische Anfragen und Anträge unserer Partei bis 11/2020
Anfrage Stadtrat:
16.000 fehlende Stimmzettel bei der Briefwahl
Anfrage Stadtrat:
Aufnahme von Migranten aus Griechenland
Anfrage BV 10:
Massenschlägerei am S-Bahnhof Garath mit einem Schwerverletzten
Anfrage Stadtrat:
Anzahl und Kosten für abgelehnte, geduldete Asylbewerber
Anfrage Stadtrat:
Ausweitung der Außensitzfläche für die Gastronomie
Anfrage Stadtrat:
Sinnhaftigkeit des Fortbestands der Umweltspuren
Anfrage Stadtrat:
Verstöße gegen die sog. "Corona-Regeln"
Anfrage Stadtrat:
Multiresistente Keime in den Düsseldorfer Krankenhäusern
Anfrage Stadtrat:
Untersuchung von Asylbewerber auf Coronavirus und andere ansteckende Krankheiten
Anfrage Stadtrat:
Fehlende Pflegeplätze für Senioren in Düsseldorf
Anfrage Stadtrat:
Freiwillige Aufnahme hunderter weiterer Asylbewerber in Düsseldorf
Haushaltsrede:
Haushaltsrede 2020
Anfrage Stadtrat:
Schäden durch Vandalismus und Graffiti
Prüfantrag Bezirk 10:
Fahrradverkehr in der Fussgängerzone
Anfrage Bezirk 10:
Auswirkungen der Umweltspuren auf den Verkehr und die Parkraumsituation im Bezirk 10
Anfrage Bezirk 10:
Anfrage zu der Belegung von Wohnungen durch Asylbewerber im Bezirk
Anfrage Stadtrat:
Sanierungs- und Renovierungskosten in Asylbewerberunterkünften
Anfrage Stadtrat:
Beteiligung der Bürger an Straßenbaulasten
Anfrage Stadtrat:
Kosten und Auswirkungen der CO2 Reduzierung
Anfrage Stadtrat:
Ausschreitungen im Rheinbad Teil 3
Anfrage aus aktuellem Anlass:
Sicherheitslage in Düsseldorfer Schwimmbädern
Anfrage Stadtrat:
Angstraum Düsseldorfer Hofgarten
Anfrage Stadtrat:
Eingestellte Vollstreckungsmaßnahmen bei Ordnungswidrigkeiten von EU-Bürgern
Anfrage Stadtrat:
Geplante lizenzierte Abgabe von Cannabis in Düsseldorf
Anfrage Stadtrat:
Belegung von Sozialwohnungen in Düsseldorf
Anfrage Stadtrat:
Vermietungspraxis auf der Kiefernstraße
Anfrage Stadtrat:
Auslastung und Personalentwicklung bei der Feuerwehr
Anfrage Stadtrat:
Abschiebung krimineller Ausländer
Anfrage Stadtrat:
Kurzzeitvermietungen von Wohnungen in Düsseldorf
Stadtrat:
REP-Haushaltsrede 2019
Anfrage Stadtrat:
Umsetzung und Auswirkungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung
Anfrage Stadtrat:
Kindergeldzahlungen an EU-Ausländer
Anfrage Stadtrat:
Antisemitismus durch muslimische Mirganten
Anfrage Stadtrat:
Ausreisepflichtige Asylbewerber in Düsseldorf
Anfrage Stadtrat:
Ambulanz für Pädophile
Anfrage Stadtrat:
Geplanter Moscheebau in Oberbilk
Anfrage Stadtrat:
Datensicherheit und Cyberangriffe auf Verwaltung
Anfrage Stadtrat:
Kosten für minderjährige unbegleitete Asylanten und Flüchtlinge
Anfrage Stadtrat:
Straftaten an Düsseldorfer Schulen
BV Antrag:
Zusätzliche Streifengänge des OSD
BV Anfrage:
Was wird aus dem alten Hildegardis Heim?
Anfrage Stadtrat:
Bearbeitungsstau bei den Anträgen auf Unterhaltsvorschuss
Anfrage Stadtrat:
Übergriffe auf Einsatzkräfte des Rettungsdienstes, Feuerwehr, OSD
Anfrage Stadtrat:
Asylbewerberkosten und Familiennachzug
Stadtrat:
Haushaltsrede der Republikaner 2018
Anfrage Stadtrat:
Asylbewerberkosten und Familiennachzug
Anfrage Stadtrat:
Förderungsgelder für linke Projekte
BV Anfrage:
Linksextremistischer Gewaltaufruf in Garath
Anfrage Stadtrat:
Brandschutz Düsseldorfer Hochhäuser
Anfrage Stadtrat:
Fingerabdruck-Schnell-Abgleichsystem bei Asylbewerbern
Anfrage Stadtrat:
Gefährder in Düsseldorf
Anfrage Stadtrat:
Elektronische Gremienarbeit
Anfrage Stadtrat:
Kinder- und Zwangsehen in Düsseldorf
Anfrage Stadtrat:
Anzahl der ausreisepflichtigen Ausländer und Kostenübersicht
Anfrage Stadtrat:
Gesetzesentwurfs zur " Stärkung des Zusammenlebens"
Anfrage Stadtrat:
Sexuelle Übergriffe in Düsseldorfer Schwimmbädern
Anfrage Stadtrat:
Situation der Obdachlosen in der Landeshauptstadt
Bezirksvertretung Anfrage:
Geschehnisse um das Hotel Achteck
Bezirksvertretung Anfrage:
Wohnraumvergabe an Asylanten und Flüchtlinge
Bezirksvertretung:
Resolution gegen die sexuellen Übergriffe in Düsseldorf
Stadtrat:
Haushaltsrede der Republikaner 2017
Stadtrat Anfrage:
Kostenentwicklung bei Asylbewerbern
Stadtrat Anfrage:
Auswirkungen energetischer Sanierungen auf die Mietpreise
Stadtrat Anfrage:
Zuweisungszahlen nach Ende des Aufnahmestopps
Stadtrat Anfrage:
Schaffung von Kitaplätzen und Instandhaltungen
Stadtrat Anfrage:
Ausschreitungen in den Düsseldorfer Asylantenunterkünften
Stadtrat Anfrage:
Problematik Düsseldorfer Traglufthallen
Stadtrat Anfrage:
Situation der Düsseldorfer Feuerwehr
Stadtrat Anfrage:
Entwicklung der Salafistenszene in Düsseldorf
Stadtrat Anfrage:
"Maghreb-Viertel" / Parallelgesellschaften in Düsseldorf
Ausschuss: Verbot von Burka u. Nikab in öffentlichen Gebäuden.
BV Antrag: Zuweisungsstopp - Kein weiteren Zuteilungen von Asylanten
BV Resolution: Nein zur Verunglimpfung - Düsseldorf Garath ist keine "No-go-Area"
BV Anfrage: Weitere Unterbringungsorte von Asylanten und Flüchtlingen
Stadtrat Anfrage:
Unterbringungssituation in städtischen Einrichtungen
Stadtrat Anfrage: Übergriffe auf Bürgerinnen in Düsseldorf
Stadtrat:
Haushaltsrede der Republikaner im Rat der Stadt, Etat 2016
Ausschuss: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Mihály Orbán
Stadtrat Anfrage:
Erstuntersuchung bei Asylanten und Flüchtlingen
Stadtrat Anfrage:
Registrierung von Asylanten u. Flüchtlingen in Düsseldor
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Stadtrat Anfrage: Kundgebungen der PEGIDA und DÜGIDA, sowie Gegendemos.
Stadtrat Anfrage: Entwicklung der Asylbewerberzahlen 2015 in Düsseldorf
BV Änderungsantrag der Republikaner zur Resolution gegen Rechts
BV Antrag: Keine Asylbewerberzuteilungen durch die Hintertüre.
Stadtrat Anfrage: Wohnraumsituation und Bauvorhaben in Düsseldorf
Stadtrat Anfrage: Kostenentwicklung und Asylbewerberzuweisungen
Stadtrat Anfrage zur der Situation der Düsseldorfer Obdachlosen
Stadtrat Anfrage zu den VRE-Keimen im Florence-Nightigale-Krankenhaus
BV Anfrage: Unterbringung von Asylbewerbern im Hellerhofer Containerdorf
Stadtrat Anfrage: Asylbewerber aus dem Kosovo
Stadtrat Anfrage: Asylbewerberverteilung und Unterbringung
Stadtrat Anfrage: "Problemhäusern" in Düsseldorf
Stadtrat Antrag / Änderungsantrag zur " Resolution gegen Fremdenfeindlichkeit"
Stadtrat:
Haushaltsrede der Republikaner 2015
Stadtrat Anfrage zum Thema Straßenkriminalität / Taschendiebstähle
BV Anfrage: Islamistische Aktivitäten im Bezirk / Salafisten
Stadtrat Anfrage: Anzahl der abgelehnten und nicht angeschobenen Asylbewerber
BV Prüfantrag: Aufstockung der Polizeiwache Garath
Stadtrat Anfrage: Salafistenproblematik in Düsseldorf
Stadtrat Anfrage:
Pädohilenzentrum am Uniklinikum
BV Anfrage: Asylbewerberzuteilung im Bezirk Garath und Hellerhof
BV Antrag / Prüfantrag zur Aufstockung der Bezirkswache.
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